Rechtsprechung
LG Leipzig, 21.05.2010 - 05 O 2485/09 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Kanzlei Prof. Schweizer
Keine automatische Reiseversicherung bei Online-Buchung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Informationspflichten gegenüber Verbrauchern i.R.e. geschäftlichen Vermittlung von Flügen über eine Internetseite; Zulässigkeit eines Internetangebots zum Abschluss eines Versicherungsvertrages unter Verwendung eines grundsätzlich im Vorfeld aktivierten Ankreuzfeldes; ...
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
Verordnung (EG) Nr.1008/2008 / Wettbewerbswidrige Werbung / Vermittlungsgebühr / Endpreis-Angabe / Zusatzleistung auf opt-out-Basis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Voller Flugpreis muss erkennbar sein!
- spiegel.de (Pressemeldung, 27.05.2010)
Reisevermittler müssen vollen Flugpreis nennen
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Auch Reisevermittler müssen immer den vollen Flugpreis angeben - Vermittler darf im Internet nicht mit Ticketpreisen ohne Steuern und Gebühren locken
- 123recht.net (Pressemeldung)
Auch Reisevermittler müssen den vollen Flugpreis nennen // Zwei Gerichtserfolge für Verbraucherschützer
Sonstiges
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Äußerung von Verfahrensbeteiligten, 27.05.2010)
Auch Reisevermittler müssen immer den vollen Flugpreis angeben // Vermittler darf im Internet nicht mit Ticketpreisen ohne Steuern und Gebühren locken
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- LG Leipzig, 19.03.2010 - 2 HKO 1900/09
Zur Werbung mit Flugpreisen ohne Angabe von Zusatzkosten in Form eines …
Auszug aus LG Leipzig, 21.05.2010 - 5 O 2485/09
Zwar wurde die Beklagte zu 2) wegen der gleichen Verletzungshandlung vor der Kammer für Handelssachen des Landgerichts Leipzig, Az. 2 HKO 1900/09 in Anspruch genommen.Die Wiederholungsgefahr ist hinsichtlich der Beklagten zu 2) nicht durch die Inanspruchnahme durch die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V., Frankfurt am Main und die Verurteilung zur Unterlassung durch das Landgericht Leipzig vom 19.3.2010, Az. 2 HKO 1900/09, ausgeräumt.
- BGH, 28.11.1996 - I ZR 197/94
Brillenpreise II - Vorsprung durch Rechtsbruch
Auszug aus LG Leipzig, 21.05.2010 - 5 O 2485/09
Nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO darf ein Verbotsantrag nicht derart undeutlich gefasst sein, dass sich der Beklagte nicht erschöpfend verteidigen kann und es in der Zwangsvollstreckung, wenn dem gestellten Antrag im Erkenntnisverfahren Rechnung getragen würde, die Entscheidung darüber, was dem Beklagten verboten ist, dem Vollstreckungsgericht überlassen wäre (BGH, Urt. v. 28.11.1996 - I ZR 197/94).
- LG Leipzig, 08.03.2013 - 5 O 2324/12
Fluege.de und die Kreditkartengebühr
Denn sie war jedenfalls durch die Entscheidung des Oberlandesgerichtes sowie die weitere Verurteilung vom 21.5.2010 - 05 0 2485/09 - veranlasst, ihre Vermittlungspraxis selbstkritisch zu überprüfen.